Unter der Überschrift „Der Osten wählt anders – was folgt daraus für den ostdeutschen Mittelstand?“ nahmen am 27. November 2024 mehr als 100 Mitglieder der Interessengemeinschaft der Unternehmerverbände Ostdeutschlands und Berlin in der Vertretung des Freistaates Sachsen teil.

Erwartungsvoll und in der Hoffnung, mit Bundespolitikern ins Gespräch zu kommen, musste man vorab konstatieren, dass es den (noch) regierenden Parteien nicht wichtig genug war, um zu kommen. Eine kurzfristige Absage des Vertreters der SPD und ein Nicht-Erscheinen, trotz Zusage, des Abgeordneten der Grünen Bernhard Herrmann, zeigte erneut, wie der Mittelstand dort gesehen bzw. nicht gesehen wird. Man kann natürlich keinen „Industrie-Gipfel“ mit viel medialer Aufmerksamkeit bieten…

Umso mehr freuten wir uns über die Diskussion mit den zwei engagierten Abgeordneten des Deutschen Bundestages Philipp Amthor (CDU) sowie Torsten Herbst (FDP) sowie dem Unternehmer Henning Bligenthal (Viela Export GmbH, Hafen Vierow GmbH) und der Unternehmerin Franziska Lux (farbenfroh. die maler GmbH). Moderiert wurde die Runde von Mario Schmidt.

Einig war man sich schnell, dass die Ost-West Diskussion nicht mehr notwendig ist und regionale Unterschiede überall bestehen. Darüber hinaus spielten vor allem Themen zur Ankurbelung und zum Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft eine wichtige Rolle. Auf der Bühne und im Publikum war man sich einig, mit Planwirtschaft und Subventionspolitik wird es nicht möglich sein, die Transformation zu schaffen. So wird Deutschland, nicht wie gedacht, als Vorreiter, sondern mittlerweile als schlechtes Beispiel in der Welt betrachtet.

Es muss wieder mehr Marktwirtschaft zugelassen werden, Steuern runter, Abschreibungen für Investitionen verbessern und insgesamt ist natürlich die Bürokratie deutlich einzudämmen. Und beim Sparen wolle man bei sich selbst anfangen, die Anzahl der Staatssekretäre, Beauftragten und anderes mehr, muss wieder deutlich runtergefahren werden.

Beim anschließenden Get-together nutzen die Unternehmerinnen und Unternehmer die Gelegenheit, mit den Podiumsteilnehmern und den anderen Unternehmerinnen und Unternehmern, die aus ganz Ostdeutschland den Weg nach Berlin gefunden hatten, ins Gespräch zu kommen.

Wir sind gespannt, was aus den Ankündigungen der Politiker nach der Bundestageswahl übrig bleibt und werden sie an ihren Aussagen beim nächsten Parlamentarischen Abend messen.

Herzlichen Dank an die Vertretung des Freistaates Sachsen beim Bund um Dienststellenleiter Ulf Schnars für die Gastfreundschaft und das Team der ENK Leipzig GmbH, die uns bestens verköstigten.

// Lars Schaller, Pamela Buggenhagen